Alexander Roßnagel

Kontextbezogene Systeme haben ein enormes wirtschaftliches Potential und sind nicht zuletzt deshalb Gegenstand intensiver Forschungsbemiihungen. Es handelt sich hierbei um Infor- tiksysteme, deren Verhalten von dem mittels Sensorik erfassten Zustand unserer physischen Umgebung beeinflusst wird. Als Kontext werden hierbei die Informationen bezeichnet, die die Situation eines Benutzers oder anderer Entitaten einer Anwendung charakterisieren. K- textinformation wird in so genannten Umgebungsmodellen verwaltet, die ein digitales Abbild eines Ausschnitts unserer physischen Umgebung darstellen. Nahezu alle Anwendungsber- che konnen von solchen Umgebungsmodellen profitieren, so dass man davon ausgehen kann, dass in naher Zukunft die Mehrheit der Informatiksysteme kontextbezogen sein werden. Der 2003 an der Universitat Stuttgart eingerichtete Sonderforschungsbereich 627 Nexus - Umgebungsmodelle ftir mobile kontextbezogene Systeme" erforscht Methoden zur Gener- rung, Verwaltung und Anwendung von Umgebungsmodellen, wobei die Unterstutzung mo- ler Benutzer im Vordergrund steht. Die Vision dieses Vorhabens ist das Konzept eines World Wide Space," also eines weltumspannenden Informationsraums, in den eine Vielzahl von Anbietem Umgebungsmodelle einbringen konnen, die dann zu einem globalen, hoch- namischen digitalen Modell der Welt integriert werden. Im Hinblick auf die Akzeptabilitat der im Rahmen von Nexus entwickelten Technologien ist eine friihzeitige Beriicksichtigung von Aspekten des Datenschutzes von zentraler Bedeutung."

Umfassendes Lehrwerk fur Politikwissenschaftler."

Das Buch enthält ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der unabhängigen Datenschutzbehörden der Länder verfasst wurde. Es erläutert die durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung veränderten Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden und ihre neue Verantwortung für den Grundrechtsschutz in der digitalen Welt. Um den Datenschutz in der Europäischen Union besser durchzusetzen und seine Anwendung zu harmonisieren, enthält die Datenschutz-Grundverordnung zahlreiche neue Instrumente, Institutionen und Verfahren. Diese beeinflussen die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden, den Handlungsrahmen der Verantwortlichen und die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren.

Die neue Generation des Internets („Web 2.0“ oder „Social Web“) zeichnet sich durch eine sehr freizügige Informationsbereitstellung durch seine Nutzer aus. Vor diesem Hintergrund haben Informatiker und Juristen in enger Interaktion die Chancen und Risiken der neuen Web 2.0-Technologien erkundet und gestaltet. Nach Bestandsaufnahme werden die technischen und rechtlichen Chancen und Risiken bezogen auf typisierte Aufgaben analysiert. Generische Konzepte für die datenschutzgerechte Gestaltung einer Anwendung wie Identitätsmanagement, Vermeidung von Personenbezug, Profilbildung und Verantwortlichkeiten werden erarbeitet. Parallel dazu werden Algorithmen und Verfahren für diese Konzepte vorgestellt: Recommender-Systeme für kooperative Verschlagwortungssysteme sowie Spam-Entdeckungsverfahren für solche Systeme. Sie werden anhand realer Daten evaluiert. Alle Ergebnisse werden anhand des Social Bookmarking-Systems BibSonomy erläutert. Schließlich wird diskutiert, inwieweit Dogmatik und Auslegung des Datenschutzrechts wegen der neuen Problemlagen des Web 2.0 verändert werden müssen und eventuell gesetzgeberische Aktivitäten erforderlich oder ratsam sind.

Ein wichtiges Anwendungsfeld des Ubiquitous Computing ist das Wearable Computing: Miniaturisierte elektronische Geräte in der Kleidung, Brillen oder Schmuckstücken können die Sicherheit des Nutzers erhöhen und seine Arbeit erleichtern. Allgegenwärtige Datenverarbeitung ermöglicht allerdings nicht nur neue Formen der Interessendurchsetzung oder des Datenmissbrauchs, sondern verändert die Interaktion des Menschen mit der Informationstechnik grundsätzlich. Im Rahmen eines Rechtsgutachtens für die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin prüfen die Autoren am Beispiel von Wearable Computing in Schutzanzügen von Feuerwehreinsatzkräften, ob das bestehende Datenschutzrecht bei risikoadäquater Konkretisierung auch beim Einsatz von Ubiquitous Computing ausreichend leistungsfähig ist.

Das vorliegende Buch ist aus einem Gutachten für das Bundes­ ministerium für Wirtschaft und Technologie zu einem Konzept und einem Entwurf eines Gesetzes für ein allgemeines Daten­ schutzaudit hervorgegangen. Aufgabe des Rechtsgutachtens war es, aus verschiedenen alternativen Vorstellungen die Zielsetzung eines Datenschutzaudits zu entwickeln, zu prüfen, welche As­ pekte eines solchen Datenschutzaudits einer gesetzlichen Rah­ menregelung bedürfen, für diese eine Gesetzgebungskonzeption für ein Datenschutzaudit zu entwerfen und daraus einen ersten Entwurf eines Gesetzes für ein Datenschutzaudit zu erstellen. Das Gutachten und der Gesetzentwurf sind im Juni 1999 abge­ geben worden. Ursprünglich war der Auftrag auf ein Daten­ schutzaudit für Teledienste beschränkt. Kurz vor Fertigstellung des Gutachtens war in den regierungsinternen Entwurf der No­ velle zum Bundesdatenschutzgesetz eine Programmnorm für ein allgemeines Datenschutzaudit aufgenommen worden. Daraufhin war der Auftrag auf die Erarbeitung eines allgemeinen Daten­ schutzauditgesetzes erweitert worden. Der ursprüngliche Zu­ schnitt des Auftrags macht sich in dem vorliegenden Text inso­ weit noch bemerkbar, als Teledienste immer wieder beispielhaft als Anwendungsfeld für das Datenschutzaudit herangezogen werden.

Moderne Telekommunikationssysteme sozial n}tzlich und produktiv einzusetzen,erfordert, da~ rechtliche Anforderungen bereits in der Systemgestaltung ber}cksichtigt werden. Das Buch stellt eine interdisziplin{re Methode vor, Telefonsysteme und ISDN-Anlagen rechtsgem{~ zu gestalten. Aus den Grundrechten und dem Datenschutzrecht werden systematisch normative Gestaltungsanforderungen und rechtliche Gestaltungskriterien abgeleitet. Aufdieser Grundlage werden technisch orientierte Gestaltungsziele und konkrete Gestaltungsvorschl{ge f}r Leistungsmerkmale, die Geb}hrendatenverarbeitung und Betriebsf}hrung von ISDN-Anlagen und f}r k}nftige computergest}tzte Telefonsysteme entwickelt. Das Buch bietet Entwicklern, Normierungsgremien, K{ufern und Anwendern von Telekommunikationssystemen sowie Betriebs- und Personalr{ten Hilfestellung bei Gestaltung, Konfiguration und Betrieb solcher Systeme. Informatikern hilft es, rechtliche Anforderungen in der Entwicklung zuk}nftiger Telekommunikationssysteme zu ber}cksichtigen. Die rechtliche Bewertung von Leistungsmerkmalen und anderen Funktionen erm|glicht es Betroffenen und Betriebs- und Personalr{ten, Risiken zu erkennen und darauf hinzuwirken, da~ ihre Interessen ber}cksichtigt werden.

Wenige Themen waren in den letzten Jahren politisch so umstritten wie die Befriedigung unseres Energiebedarfs durch Kernenergie. Die Kontroverse, die bisweilen die Kraft zu haben schien, einen uniiberbriickbaren Spalt in die Ge- sellschaft zu treiben, hat auch die Rechtswissenschaft und die Rechtspraxis in starkem Mag erfagt. Es gibt kaum ein Kernkraftwerk, urn das nicht - oft in mehreren Instanzen - in Gerichtssalen gerungen wurde. Und das Atom- recht hat sich inzwischen zum Kampffeld fiir rechtsdogmatische Konstruk- tionen und rechtspolitische Vorschlage entwickelt, auf dem vorbildhaft fiir andere Rechtsbereiche das grundsatzliche Verhaltnis von Staat und Recht zu Technik und Wissenschaft entschieden wird. Die allseitige Leidenschaft der Auseinandersetzung ist nicht nur aus ei- nem Streit urn Kraftwerke erklarbar. Es geht urn mehr als nur urn technische Fragen der Energieversorgung oder der Sicherheitstechnik. Die techno logie- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen im Energiesektor - darin kom- men beide Seiten iiberein - sind auf J ahrzehnte hinaus Weichenstellungen fiir die gesellschaftliche Organisation und das politische Schicksal der Bundesre- publik. Gestritten wird im Grund darum, wie wir in Zukunft leben mochten und wie nicht. Aus diesem Grund sind die Entscheidungen fiir oder gegen ein Energiesystem auch danach zu befragen, ob und wie sie mit den Zielen der gesellschaftlichen Ordnung und Entwicklung vereinbar, inwieweit sie also so- zialvertraglich sind.