Henning Müller

Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr fassen die wesentlichen Informationen zu Form- und Fristfragen zusammen und bieten einen bersichtlichen, strukturierten berblick mit zahlreichen Grafiken und Schaubildern. Sie geben einen ausf hrlichen Einblick in die richterlichen Aufgaben bei der Pr fung der besonderen formellen Voraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr und geben Empfehlungen f r Hinweispflichten und Rechtsfolgen bei Verst en. Verfahrensbeteiligte und ihre Bevollm chtigten erhalten hierdurch wertvolle Anregungen f r das eigene prozessuale Verhalten, Sorgfaltspflichten und Hinweise auf Haftungsfallen. Die hier gezeigten Pr fungspunkte entsprechen dabei den Inhalten der blichen Schulungen und Bearbeiterhinweise in der Justiz der L nder. Stand der Bearbeitung ist der 15. Februar 2026. Die Checklisten erg nzen damit das ausf hrliche "eJustice-Praxishandbuch" mit erl uternden systematischen Darstellungen und bersichten. Aus dem Inhalt: - Pr fungsschemata f r Form- und Fristfragen des elektronischen Rechtsverkehrs, - berblick ber die sicheren bermittlungswege (beA, beN, beSt, beBPo, eBO und "Mein Justizpostfach" (MJP), - Anforderungen an die Bearbeitbarkeit elektronischer Dokumente, - St rungs- und Fehlerfolgen in digitalen Gesch ftsprozessen einschlie lich Textmuster, - berblick ber den Inhalt von Transfervermerken und Pr fprotokollen, sowie dem Pr fvermerk, - verfahrensrechtliche Hinweispflichten und Rechtsbehelfsbelehrungen.

Die Abgabepflicht nach dem K nstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) kann f r Unternehmen fter und schneller greifen, als sich der Betroffene dies bewusst macht. Insbesondere die zunehmende Digitalisierung von Inhalten und die Selbstverst ndlichkeit von Webpr senzen f hren zu einer erheblichen Unsicherheit. Die Folgen einer Fehleinsch tzung k nnen erheblich sein. Wichtig ist es, dass Unternehmen folgende Fragen kl ren: -Ist mein Unternehmen abgabepflichtig (= Verwerter)? -Ggf. welche Pflichten treffen mich dadurch? -Wie l uft das Verwaltungsverfahren ab? -Welche Kosten kommen auf mein Unternehmen zu? Diese Fragen sollen im Fokus dieses Werks stehen und den anwaltlichen Berater oder eine Rechtsabteilung bei ihrer T tigkeit gegen ber dem Unternehmen unterst tzen Aus dem Inhalt: - Der K nstler- und Publizistenbegriff mit besonderem Blick auf die Berufe in den neuen Medien (Webdesigner etc.), - Abgabepflichtige, der Unternehmerbegriff des KSVG mit umfangreicher Kasuistik, "Typische Verwerter", - Werbung f r Dritte, Werbung f r das eigene Unternehmen, insbesondere Werbung im Internet, - Bemessungsgrundlage, Abgabepflichtige Entgelte, - berblick ber das Verwaltungsverfahren, - Betriebspr fungsverfahren, - Konsequenzen f r die Beratungspraxis, - umfangreiches Stichwortverzeichnis. Diese Auflage ber cksichtigt die Rechtsprechung bis Januar 2019.

Die Ver nderungen im (elektronischen) Zustellungsrecht durch das eJustice-Gesetz zum 1. Januar 2018 sind eine Herausforderung f r die zul ssige Einreichung von Rechtsmitteln f r Verfahrensbeteiligte und ihre Prozessvertreter. Rechtsanw lte, Steuerberater, Rentenberater und prozessvertretende Verb nde und Vereinigung m ssen die neuen Rechtsbegriffe kennen und anwenden, wollen sie nicht haftungstr chtige Fehler riskieren. Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr fassen die wesentlichen Informationen zu Form- und Fristfragen zusammen und bieten einen bersichtlichen, strukturierten berblick. Die Checklisten erg nzen damit das ausf hrliche "eJustice-Praxishandbuch" (ISBN: 9783746082080) mit erl uternden systematischen Darstellungen und Screenshots. Aus dem Inhalt: - Besonderheiten des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) und der sicheren bermittlungswege gem. 130a Abs. 4 ZPO, - das beA und die alternativen bermittlungswege hierzu, - Form und Fristwahrung bei Schriftsatzeinreichungen mit EGVP, beA, beN, beBPo oder De-Mail, - Grundlagen der qualifizierten elektronischen Signatur; Unterscheidung zul ssiger und unzul ssiger Signaturarten (Container-Signatur), - zul ssige Dateiformate, - berblick ber den Inhalt von Transfervermerken und Pr fprotokollen, - Rechtsfolgen bei Formfehlern, - Besonderheiten des zentralen Schutzschriftenregisters und des (Online-)Mahnverfahrens.

Die gesetzliche Rente ist nicht so sicher, wie lange propagiert. Daher nimmt die Bedeutung der privaten Altersvorsorge stetig zu. Der Ansparprozess fur eine Altersvorsorge bedarf wegen seiner Langfristigkeit sicherer Finanzierungsmodelle. Sowohl die betriebliche als auch die private Altersvorsorge bedienen sich dazu der Lebensversicherung. Ein besonderes Problem stellt nun die Sicherung der Vorsorge vor einem unbeschrankten Zugriff durch Glaubiger dar. In der Zwangsvollstreckung der Anspruche aus einer Lebensversicherung stehen sich typischerweise die Interessen der Glaubiger, des Schuldners und Versicherungsnehmers, sowie der Allgemeinheit gegenuber. Der Autor zeigt den - im Gegensatz zur gesetzlichen Rente - nur fragmentarischen Pfandungsschutz fur die Lebensversicherung in der ZPO auf. Zudem schlagt er, auch unter Darstellung aktueller Gesetzesinitiativen, weitergehende Schutzmechanismen vor.

Die berufliche Weiterbildungsforderung nach dem Arbeitsforderungsgesetz wird danach beurteilt, inwieweit sie zur Erschliessung eines bedarfsgerechten Weiterbildungsangebotes beitragt. Die Evaluationskriterien beziehen sich auf den quantitativen Ausbau des Weiterbildungsbereiches, die Angebots- und Teilnehmerstruktur sowie auf die padagogische Qualitat der Bildungsangebote. Die Problematik einer marktmassigen Allokation im Bildungsbereich wird aufgezeigt. Verbesserungsvorschlage fur die Weiterbildungsforderung werden unterbreitet."