Jochen Taupitz

Der Mangel an Spenderorganen in der Transplantationsmedizin ist ein Thema von hoher gesellschaftlicher Relevanz. Da jedes Jahr in Deutschland 1.000 Patienten auf der Warteliste sterben, darf die Gesellschaft den Organmangel nicht ignorieren, sondern muss immer wieder von neuem nach Lösungen suchen und ohne Tabus über unterschiedliche Handlungsoptionen diskutieren. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis einer interdisziplinären Forschungsarbeit. Sie geht den Ursachen des Organmangels auf den Grund und zeigt Wege zu seiner Behebung auf. Sie richtet sich somit an Wissenschaft, Betroffene, Medizin, Politik und interessierte Öffentlichkeit. Im Fokus der Untersuchung steht neben der Lebendspende vor allem die postmortale Organspende. Entscheidende Faktoren, die zur Erhöhung des Organaufkommens führen können, sind die Beteiligung der Krankenhäuser an der Erkennung potentieller Organspender und die Erlaubnis einer Organentnahme durch Spender oder Angehörige. Es werden Strategien aufgezeigt, diese Faktoren positiv zu beeinflussen.

Die hier vorgelegte Veroeffentlichung beinhaltet die aktualisierte und erweiterte Fassung eines Gutachtens, das im Sommer 2001 im Auftrag der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen erstattet wurde. Die Untersuchung gibt einen UEber- blick uber die rechtlichen Regelungen des Embryonenschutzes und der Em- bryonenforschung einschliesslich der Herstellung und Verwendung von Em- bryonen fur fortplanzungsmedizinische Massnahmen in zahlreichen Landern. Der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sei herzlich dafur gedankt, dass sie die Untersuchung angeregt hat. Mannheim, im Juli 2002 Jochen Taupitz Inhaltsubersicht Einleitung 1 Australien 7 Belgien . 21 Danemark . 41 Finnland 51 Frankreich 57 Grossbritannien 67 Irland 87 Israel 89 Italien 105 Japan 119 Kanada 129 Luxemburg 137 Niederlande 141 Norwegen 149 OEsterreich 153 PortugaL 163 Schweden 169 VIII Inhalt Schweiz 175 Spanien 197 Sud-Korea 209 USA 211 Zusammenfassende Auswertung der wesentlichen Ergebnisse aus den Berichtslandern . 221 Anhang Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesarztekammer zur Stammzellforschung vom 19. 6. 2002 233 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Problemstellung I I. Das Menschenrechtsubereinkommen zur Biomedizin des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens 3 I. Funktion und Regelungscharakter. . 3 2. Regelung der Embryonenforschung . . 4 3. Verbot des Klonens 5 Australien 7 I. Einleitung 7 11. Die bundesstaatlichen Regelungen 7 I. Der Gene Technology Act 2000 7 2. Die Regulierungs- und Kontrollinstitutionen 8 a) The National Health and Medical Research Council. . . 8 b) Die Komitees und der Foerderungsfond l0 3. Die Ethikrichtlinie zur Technologie der assistierten Reproduktion 11 111. Die Regelungen in den Staaten 13 I. Victoria (Vic) 13 2.

Seit 1997 liegt das "Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin" des Europarates vor, das inzwischen von 11 Mitgliedstaaten des Europarates ratifiziert wurde. Zu diesem Übereinkommen wurde nunmehr der Entwurf eines Zusatzprotokolls über biomedizinische Forschung zur öffentlichen Diskussion in den Mitgliedstaaten freigegeben. Die hier vorgelegte Untersuchung, die aus einem Gutachten im Auftrag des BMBF hervorgegangen ist, unterzieht den Entwurf des Forschungsprotokolls einer kritischen Würdigung, um zu klären, inwieweit die Bestimmungen des Forschungsprotokolls mit dem deutschen und europäischen Recht sowie dem Völkerrecht vereinbar sind. Darüber hinaus sollen Anregungen für Verbesserungen des Entwurfs gegeben werden. Nicht zuletzt steht im Hintergrund die Frage, ob Deutschland dem Forschungsprotokoll später beitreten sollte. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß der Entwurf in mehrfacher Hinsicht modifizierungsbedürftig ist.

Wer haftet wann bei Kreditkartenmissbrauch? In welcher Form kann das Missbrauchsrisiko durch Allgemeine Geschaftsbedingungen wirksam verteilt werden? Die Untersuchung geht diesen Fragen nach und zeigt, dass eine ganze Reihe von gangigen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle nicht standhalt und damit unwirksam ist."